Kategorie: Politik

  • Angst vor dem Ruck

    Warum nach meiner Einschätzung die Angst vor dem AfD-Wahlsieg das politische bisherige Versagen darlegt – Für mich benötigt das geographisch geeinte Land der Bundesrepublik Unterricht. Wir haben die Schulen, wir haben den öffentlichen Rundfunk, wir haben private Fernsehanstalten, wir haben jeden einzelnen Bundesbürger der BRD und wir haben Freunde auf nationaler Ebene. Warum passiert so…

  • Ziel Wettbewerbsfähigkeit

    Wie kann man diese erreichen? Durch weiter stumpfsinnig steigende Mindestlöhne? Eher nicht. Aussteigende Länder aus dem Klimaschutz. Soll jetzt der Wettlauf um die günstigsten Produktionsbedingungen durch Abbau von Klimaschutzmaßnahmen auch in Europa erfolgen? Ich hoffe nicht. Wenigstens kann jetzt niemand seinem Nachbarn vorwerfen ein Verbrenner-Auto zu fahren. E-Autos sind ja angeblich gegenwärtig erst dann umweltfreundlicher…

  • Politbarometer

    Mich ärgert die öffentlichkeitswirksame Darlegung von statistisch hochgerechneten angeblichem Wählerverhalten regelmäßig. Und immer frage ich mich ob es sich nicht bereits um eine Beeinflussung des Wählers handelt. Sind die Zahlen überhaupt belastbar? Sind die Angaben der befragten Wählergruppe überhaupt auf das gesamtheitliche Wahlverhalten der Bürger der Bundesrepublik übertragbar? Ist das Ergebnis der Stichprobe nicht eigentlich…

  • Kandidatin Bundesverfassungsgericht

    Nach meinem Empfinden müsste die CDU als medienwirksam ablehnende Partei der Öffentlichkeit sowie der Kandidatin eine gute Begründung liefern. Blockadehaltung um Herrn Spahn einen Denkzettel zu verpassen wäre meiner Meinung nach äußerst selbstschädigend. Einen Schaden dürfte das Ansehen der CDU bereits erlangt haben. Nun gilt es auf faire Weise Schadensbegrenzung zu betreiben. Andernfalls reibt sich…

  • Langzeitfolgen sowjetischer Besatzung

    Die Wahl – fast ein Spiegelbild der Farbe zu den Ergebnissen der Europawahl.Die Politik der Bundesrepublik Deutschland wird für viele Jahre diese Tatsache berücksichtigen müssen oder sie wird in Zukunft meiner Meinung nach Schritt für Schritt von innen heraus abgeschafft werden. Es würde ein Trauerspiel in forte. Die letzte Glanzleistung eines verstorbenen Mannes der es…

  • Tonmitschnitt ZDF heute live vom 14.02.2025

    Ich möchte dem Tonmitschnitt größte Gewichtung beimessen und die Frage stellen wie es zu einer derartigen politischen Veränderung eines die Bundesrepublik Deutschland begründenden Landes kommen konnte.

  • TV-Duelle und das Risiko

    Extreme Parteien haben nach meiner Einschätzung einen stabilen Wählerkern. Dieser geht bei jeder Wahl zur Urne und lässt sich auch nicht „beirren“. Im Gegensatz dazu sehe ich das Spektrum der gemäßigten Parteien. Zu deren Wählern zählen nach meiner Einschätzung die überwiegende Mehrheit der Unentschlossenen. Was also könnten nun die TV-Duelle bewirken? Bei einem für die…

  • Ausschluss und Polemik

    Wer Extreme im Sinne des Fortbestandes der Bundesrepublik verhindern möchte sollte im Turbo-Bundestags-Wahlkampf auf Ausschlüsse und Polemik verzichten. Dem Wähler jedoch wird seid heute genau diese Show seitens bekannter Partei-Führungsspitzen geboten. Ich hoffe wir haben Glück und der Ruck in die Extreme bleibt bei der kommenden Wahl aus. Sollte dieser dennoch eintreten wüsste ich welchen…

  • AfD-Verbot: Theoretisch

    Update zum 14.11.2024. 08:00 UhrErinnerung kann trügen. Der nachfolgende Text bezieht sich korrigierter Weise auf das Urteil des Verfassungsgerichtes vom 17.01.2017. Das NPD-Verbot wurde vom Gericht wegen fehlender Anhaltspunkte für eine erfolgreiche Durchsetzung ihrer verfassungsfeindlichen Ziele abgelehnt. Nun ist er da. Der Antrag auf ein Verbotsverfahren der AfD wurde laut einer entsprechenden zdfheute – Meldung…

  • 3500 Seiten – in aller Kürze

    Laut der ZDF Analyse-Meldung: „Ampel vor dem Aus? – Die ganze Macht des Christian Lindner“ vom 02.11.2024 braucht das Finanzministerium noch eine knappe Woche um das finale Konvolut von knapp 3500 Seiten an den Haushaltsausschuss des Bundestages zu übergeben. Wer ließt bitte eine solche Textsammlung in voller Gänze? Ist eine solche Sammelmappe überhaupt durchzuarbeiten? Wer…